Soziale Medien und Netzwerke sind in unserem Alltagsleben bisweilen und je nach Gusto mehr oder weniger dominant. Aber wie sieht das eigentlich in der Rechtsprechung aus? Fangen wir mal ganz oben in der Schweiz beim Bundesgericht an und dort bei den sog. Leitentscheiden. Weiterlesen „Social Media in den BGE – wie oft und in welchem Zusammenhang kommen Facebook & Co. in den Leitentscheiden des Bundesgerichts vor?“
Autor: Nils Güggi
Jurist, Executive MBA, Berufliches findet sich in meinem Xing-Profil.
Uber-Fahrer vermutlich sozialversicherungsrechtlich nicht selbständigerwerbend
Kurt Pärli hat sich in Jusletter 12. Februar 2018 mit dem Urteil des Bundesgerichts 8C_571/2017 vom 9. November 2017 auseinandergesetzt. Das Urteil kommt zum Schluss, dass Taxi-Fahrer, die an eine Taxi-Zentrale (Taxi 444 AG) angeschlossen sind, sozialversicherungsrechtlich als unselbständigerwerbend zu betrachten sind.
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Das Kristallnacht-Tweet-Urteil des Bundesgerichts
Am 23.06.2012 setzte ein Schweizer Mann einen Tweet ab, in dem er eine Kristallnacht für Moscheen zu fordern schien. Besagten Tweet hat er kurz nach der Publikation wieder gelöscht. Das Bezirksgericht Uster hat ihn wegen dieses Tweets am 19.05.2014 wegen Rassendiskriminierung für schuldig befunden. Das Zürcher Obergericht hat das Urteil am 27.04.2015 bestätigt. Am 04.11.2015 auch das Bundesgericht schliesslich das Urteil bestätigt. Worum gehts also genau?
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Safe Harbor – eine Linkauswahl aus Schweizer Optik
Am 6. Oktober 2015 hat der EuGH entschieden, dass der Entscheid der EU-Kommission aus dem Jahre 2000, das Safe Harbor Abkommen zu genehmigen, ungültig ist. Damit ist das Safe Harbor Abkommen für die EU nicht mehr gültig. Der Entscheid hat bei vielen EU-Unternehmen Unsicherheit darüber ausgelöst, ob und wie man nun reagieren soll. Und weil die Schweiz ähnliche Regelungen mit den USA getroffen hat, stellt sich die Frage, ob und was das für Folgen für die Schweiz hat. Was müssen Schweizer Unternehmen, die in der EU Daten bearbeiten lassen, jetzt tun? Was müssen Schweizer Unternehmen vorkehren, die in den USA Personendaten bearbeiten lassen? Nachfolgend versuche ich ganz kurz die wichtigsten Materialien und eine Auswahl an Beiträgen dazu aufzulisten. Weiterlesen „Safe Harbor – eine Linkauswahl aus Schweizer Optik“
Règlement d’utilisation concernant les courriels, Internet et les médias sociaux
Très en vogue, les médias sociaux et en particulier les réseaux sociaux sont utilisés par une large couche de la population. Or ces modes de communication s’invitent également sur le poste de travail. Il est donc opportun pour les entreprises, administrations et organisations de réfléchir sur la façon dont elles entendent gérer l’utilisation croissante de tels canaux. En divers endroits, l’usage de ces derniers est interdit et, à la rigueur, techniquement bloqué. Ailleurs, on estime que les médias sociaux ouvrent aussi des chances à l’entreprise, ou qu’il convient tout au moins de ne pas en interdire totalement l’accès aux collaboratrices et collaborateurs. Le présent document se propose de montrer comment pourrait se présenter un règlement d’utilisation au sein d’une entreprise. A cet égard, je pars du principe qu’il faudrait promouvoir avec bienveillance cette utilisation en entreprise, sans pour autant perdre de vue les risques associés. Et je pars du principe qu’un règlement doit être assez court si on veut qu’il soit lu. Weiterlesen „Règlement d’utilisation concernant les courriels, Internet et les médias sociaux“
Die Nutzung von Social Media im Arbeitsumfeld
Jedes Jahr im Frühling findet das Tagesseminar «Arbeitsrecht in der Unternehmung» statt. Unter dem Titel «Die Nutzung von Social Media im Arbeitsumfeld» durfte ich dieses Jahr ein Referat dazu beitragen. Nachfolgend findet sich u.a. meine PowerPoint-Präsentation.
Das TdG-Urteil und seine Auswirkungen für Host-Provider
Die Verantwortlichkeit von Host-Providern wird (auch) in der Schweiz diskutiert. Am 4. März hat nun RA Alexander Kernen in Jusletter das Bundesgerichtsurteil 5A_792/2011 vom 14. Januar 2013 besprochen. Dieses Urteil äusserte sich zur Frage, ob die Tribune de Genève (TdG) als Betreiberin einer Blogplattform für persönlichkeitsverletzende Beiträge der Blogger verantwortlich gemacht werden kann. Beitrag wie Urteil sind zwar Wochen bzw. Monate alt, das Urteil ist aber wichtig, weshalb beide nachfolgend kurz zusammengefasst werden.
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Übersicht: Dieses Online-Verhalten hat Schweizer Arbeitgeber zur Kündigung bewogen
Alles, was im analogen Leben zur Entlassung berechtigt, rechtfertigt auch im digitalen Leben die Kündigung des Arbeitsvertrags. Wer also seinen Chef beschimpft, die Arbeitgeberin öffentlich verunglimpft oder wiederholt schlechte Arbeit abliefert, dem darf gekündigt werden, sofern die Entlassung nicht missbräuchlich ist. Dieser Beitrag versucht eine Übersicht von Beispielen zu erstellen, in welchen ein Online-Verhalten eines Arbeitnehmers (z.B. Posting auf Facebook, Blogbeitrag oder Internetnutzung am Arbeitsplatz) den Arbeitgeber dazu bewogen hat, eine Kündigung auszusprechen.
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Buchbesprechung: Daniel Hürlimann – Suchmaschinenhaftung
Suchmaschinen wie Google, Bing, Search.ch oder juristische «Schwestern» wie z.B. Lawsearch sind heute im Umgang mit dem Internet schlicht nicht mehr wegzudenken. Sie sind unerlässlich für jegliche Recherchen. Die Dissertation von Dr. iur. Daniel Hürlimann beschäftigt sich mit der Frage, ob sich nach Schweizer Recht eine zivilrechtliche Verantwortlichkeit der Betreiber von Internetsuchmaschinen aus Urheber-, Marken-, Lauterkeits-, Kartell- und Persönlichkeitsrecht erkennen lässt.
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Die Schweizer BLawgListe – juristische Blogs zum Schweizer Recht
Auf der Suche nach nach einer möglichst kompletten Liste aller BLawgs, also Blogs, die sich schwerpunktmässig dem Schweizer Recht widmen, bin ich gescheitert. Ich habe keine solche Liste gefunden. Auf der Linkliste von Weblaw oder derjenigen des Plädoyer finden sich aber immerhin sehr gute Ansätze. Also versuche ich hier selber eine zu erstellen und zu pflegen. Das Ziel dieser Liste juristischer Blogs zum Schweizer Recht ist folglich grösstmögliche Komplettheit und sie soll laufend ergänzt werden.
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