Die strafprozessuale Verwertung von Videoaufnahmen zur Verurteilung insb. von Autofahrern wird zunehmend zum Thema. Das Bundesgericht hat kürzlich mit dem Urteil 6B_1288/2019 vom 21.12.2020 die
Kategorie: Gerichtsurteile
Facebook gilt als Medium – das Medienprivileg gilt für Facebook User aber nicht
Wer auf Facebook einen fremden, bereits veröffentlichten und ehrverletzenden Beitrag teilt, kann sich nicht auf das „Medienprivileg“ nach Art. 28 Abs. 1 StGB berufen, wonach
Schweizer IT-Recht-Links #2
Heute geht es um einen Entscheid des Bundesgerichts (6B_1282/2019) bezüglich der Verwertung von Dashcam-Aufnahmen. Das Bundesgericht kassiert ein Urteil des Kantonsgerichts Waadt, weil sich das
Social Media in den BGE – wie oft und in welchem Zusammenhang kommen Facebook & Co. in den Leitentscheiden des Bundesgerichts vor?
Soziale Medien und Netzwerke sind in unserem Alltagsleben bisweilen und je nach Gusto mehr oder weniger dominant. Aber wie sieht das eigentlich in der Rechtsprechung
Uber-Fahrer vermutlich sozialversicherungsrechtlich nicht selbständigerwerbend
Kurt Pärli hat sich in Jusletter 12. Februar 2018 mit dem Urteil des Bundesgerichts 8C_571/2017 vom 9. November 2017 auseinandergesetzt. Das Urteil kommt zum Schluss,
Das Kristallnacht-Tweet-Urteil des Bundesgerichts
Am 23.06.2012 setzte ein Schweizer Mann einen Tweet ab, in dem er eine Kristallnacht für Moscheen zu fordern schien. Besagten Tweet hat er kurz nach
Blog von Nils Güggi 