Social Media in den BGE – wie oft und in welchem Zusammenhang kommen Facebook & Co. in den Leitentscheiden des Bundesgerichts vor?

Soziale Medien und Netzwerke sind in unserem Alltagsleben bisweilen und je nach Gusto mehr oder weniger dominant. Aber wie sieht das eigentlich in der Rechtsprechung aus? Fangen wir mal ganz oben in der Schweiz beim Bundesgericht an und dort bei den sog. Leitentscheiden. Weiterlesen „Social Media in den BGE – wie oft und in welchem Zusammenhang kommen Facebook & Co. in den Leitentscheiden des Bundesgerichts vor?“

Das Kristallnacht-Tweet-Urteil des Bundesgerichts

Am 23.06.2012 setzte ein Schweizer Mann einen Tweet ab, in dem er eine Kristallnacht für Moscheen zu fordern schien. Besagten Tweet hat er kurz nach der Publikation wieder gelöscht. Das Bezirksgericht Uster hat ihn wegen dieses Tweets am 19.05.2014 wegen Rassendiskriminierung für schuldig befunden. Das Zürcher Obergericht hat das Urteil am 27.04.2015 bestätigt. Am 04.11.2015 auch das Bundesgericht schliesslich das Urteil bestätigt. Worum gehts also genau?

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Règlement d’utilisation concernant les courriels, Internet et les médias sociaux

Très en vogue, les médias sociaux et en particulier les réseaux sociaux sont utilisés par une large couche de la population. Or ces modes de communication s’invitent également sur le poste de travail. Il est donc opportun pour les entreprises, administrations et organisations de réfléchir sur la façon dont elles entendent gérer l’utilisation croissante de tels canaux. En divers endroits, l’usage de ces derniers est interdit et, à la rigueur, techniquement bloqué. Ailleurs, on estime que les médias sociaux ouvrent aussi des chances à l’entreprise, ou qu’il convient tout au moins de ne pas en interdire totalement l’accès aux collaboratrices et collaborateurs. Le présent document se propose de montrer comment pourrait se présenter un règlement d’utilisation au sein d’une entreprise. A cet égard, je pars du principe qu’il faudrait promouvoir avec bienveillance cette utilisation en entreprise, sans pour autant perdre de vue les risques associés. Et je pars du principe qu’un règlement doit être assez court si on veut qu’il soit lu. Weiterlesen „Règlement d’utilisation concernant les courriels, Internet et les médias sociaux“

Die Nutzung von Social Media im Arbeitsumfeld

Jedes Jahr im Frühling findet das Tagesseminar «Arbeitsrecht in der Unternehmung» statt. Unter dem Titel «Die Nutzung von Social Media im Arbeitsumfeld» durfte ich dieses Jahr ein Referat dazu beitragen. Nachfolgend findet sich u.a. meine PowerPoint-Präsentation.

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Übersicht: Dieses Online-Verhalten hat Schweizer Arbeitgeber zur Kündigung bewogen

Alles, was im analogen Leben zur Entlassung berechtigt, rechtfertigt auch im digitalen Leben die Kündigung des Arbeitsvertrags. Wer also seinen Chef beschimpft, die Arbeitgeberin öffentlich verunglimpft oder wiederholt schlechte Arbeit abliefert, dem darf gekündigt werden, sofern die Entlassung nicht missbräuchlich ist. Dieser Beitrag versucht eine Übersicht von Beispielen zu erstellen, in welchen ein Online-Verhalten eines Arbeitnehmers (z.B. Posting auf Facebook, Blogbeitrag oder Internetnutzung am Arbeitsplatz) den Arbeitgeber dazu bewogen hat, eine Kündigung auszusprechen.

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Ehrverletzung auf Facebook: So kann man in der Schweiz vorgehen

Spätestens seit dem St. Galler Urteil ist jedem klar, dass Beschimpfungen auch auf Facebook strafrechtlich relevant sind. Jemanden als «Seckel» und «truurige Mensch» zu bezeichnen, ist unter Umständen nach Art. 177 StGB strafbar. Trotzdem stellt sich die Frage, ob es in solchen Fällen auch gegen den Host-Provider selber, also Facebook, juristische Mittel gibt. Kann man Facebook z.B. zwingen beleidigende Einträge zu löschen? Dr. Karl-Jascha Schneider-Marfels beschreibt in seinem Beitrag in Jusletter 20. Februar 2012 (Facebook, Twitter & Co: «Imperium in imperio») seine Erfahrung, die er in einem konkreten Fall als Anwalt gemacht hat. Nachfolgend wird der Beitrag sowie ein Vorgehensvorschlag zusammengefasst.

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Nutzungsreglement für E-Mail, Internet und Soziale Medien

Soziale Medien und insb. Soziale Netzwerke sind sehr beliebt und werden von einer breiten Bevölkerungsschicht genutzt. Das macht auch vor dem Arbeitsplatz nicht halt. Folglich denken auch  Unternehmen, Verwaltungen und Organisationen aller Art darüber nach, wie sie mit dieser vermehrten Nutzung umgehen wollen. Mancherorts wird deren Nutzung verboten und allenfalls zusätzlich technisch gesperrt. Andernorts sieht man auch die Chancen, die Soziale Medien dem Unternehmen eröffnen, oder möchte zumindest den Arbeitnehmenden den Zugang nicht gänzlich verwehren. Der vorliegende Beitrag macht einen Vorschlag, wie ein betriebliches Nutzungsreglement aussehen könnte. Dabei geht er vom Grundsatz aus, dass deren Nutzung wohlwollend gefördert werden sollte, ohne die Risiken aus den Augen zu lassen. Und er geht davon aus, dass Reglemente nur dann gelesen werden, wenn sie angemessen kurz sind.

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Die Liste twitternder Schweizer Juristen

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift plädoyer (2/11, S. 70) hat der Autor und Rechtsanwalt David Vasella (www.davidvasella.ch) den Beitrag „Vom Nutzen sozialer Netzwerke für Anwälte“ publiziert. In seinem Beitrag weist er – darüber habe ich mich sehr gefreut – auch auf eine von mir zusammengestellte Twitter-Liste hin: die Liste twitternder Schweizer Juristen. Ich nehme das zum Anlass, diese Liste kurz vorzustellen.

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Twittern im Gerichtssaal des Bundesgerichts erlaubt

Offenbar hat sich das Bundesgericht im Frühling 2010 – soweit bekannt erstmals – mit der Frage befassen müssen, ob es während einer öffentlichen Sitzung in seinem Gerichtssaal das Twittern erlaubt. Derjenige, der dem Bundesgericht die Frage stellte, war der Rechtsanwalt Sébastien Fanti aus Sion (www.sebastienfanti.ch). Fanti stellte gemäss seinem Beitrag in medialex 01/2011 vom 25.02.2011 dem Gericht – inhaltlich durchaus passend – im Logistep-Verfahren (1C_285/2009) die (Gretchen-)Frage. Er argumentierte dabei, dass bei einer öffentlichen Verhandlung alle richterlichen Aussagen auch öffentlich seien und das Twittern demnach erlaubt sein müssten.

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Bewerber-Screening in Sozialen Netzwerken ist nicht erlaubt

Ein aktueller Jusletter-Beitrag hat, kurz nachdem ich via Twitter auf ihn aufmerksam gemacht habe, für einige Diskussionen gesorgt. Es handelt sich um den Beitrag „Soziale Netzwerke und Arbeitsverhältnis“ von Dr. iur. Urs Egli in Jusletter 17. Januar 2011. Eines will ich vorweg nehmen: Der Beitrag ist ein „must“ für Arbeitsrechtler, Personalfachleute und Social Media Interessierte.

Der Autor Urs Egli ist als als Zürcher Anwalt (www.epartners.ch) auf Technologierecht spezialisiert. In seinem Beitrag analysiert er wie sich Soziale Netzwerke heutzutage auf den Betriebsalltag auswirken. Die Themen sind damit gegeben: Chancen und Riskien für den Betrieb, Datenschutzfragen, Hinweise zu Nutzungsreglementen, Missbrauchsmöglichkeiten durch die Arbeitnehmer, Überwachung durch den Arbeitgeber, Screening von Stellenbewerbern, das „Friending“ zwischen Vorgesetzten und Mitarbeitern sowie die Nutzung Sozialer Medien innerhalb des Betriebs.

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