Heute geht es um einen Entscheid des Bundesgerichts (6B_1282/2019) bezüglich der Verwertung von Dashcam-Aufnahmen. Das Bundesgericht kassiert ein Urteil des Kantonsgerichts Waadt, weil sich das
Schweizer IT-Recht-Links #1
Unter dem Titel „Schweizer IT-Recht-Links“ sollen künftig unregelmässig Links publiziert werden, die mir aufgefallen sind und die mit dem Thema IT-Recht in der Schweiz irgendwie
Social Media in den BGE – wie oft und in welchem Zusammenhang kommen Facebook & Co. in den Leitentscheiden des Bundesgerichts vor?
Soziale Medien und Netzwerke sind in unserem Alltagsleben bisweilen und je nach Gusto mehr oder weniger dominant. Aber wie sieht das eigentlich in der Rechtsprechung
Uber-Fahrer vermutlich sozialversicherungsrechtlich nicht selbständigerwerbend
Kurt Pärli hat sich in Jusletter 12. Februar 2018 mit dem Urteil des Bundesgerichts 8C_571/2017 vom 9. November 2017 auseinandergesetzt. Das Urteil kommt zum Schluss,
Das Kristallnacht-Tweet-Urteil des Bundesgerichts
Am 23.06.2012 setzte ein Schweizer Mann einen Tweet ab, in dem er eine Kristallnacht für Moscheen zu fordern schien. Besagten Tweet hat er kurz nach
Safe Harbor – eine Linkauswahl aus Schweizer Optik
Am 6. Oktober 2015 hat der EuGH entschieden, dass der Entscheid der EU-Kommission aus dem Jahre 2000, das Safe Harbor Abkommen zu genehmigen, ungültig ist. Damit
