Die Liste twitternder Schweizer Juristen

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift plädoyer (2/11, S. 70) hat der Autor und Rechtsanwalt David Vasella (www.davidvasella.ch) den Beitrag „Vom Nutzen sozialer Netzwerke für Anwälte“ publiziert. In seinem Beitrag weist er – darüber habe ich mich sehr gefreut – auch auf eine von mir zusammengestellte Twitter-Liste hin: die Liste twitternder Schweizer Juristen. Ich nehme das zum Anlass, diese Liste kurz vorzustellen.

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Twittern im Gerichtssaal des Bundesgerichts erlaubt

Offenbar hat sich das Bundesgericht im Frühling 2010 – soweit bekannt erstmals – mit der Frage befassen müssen, ob es während einer öffentlichen Sitzung in seinem Gerichtssaal das Twittern erlaubt. Derjenige, der dem Bundesgericht die Frage stellte, war der Rechtsanwalt Sébastien Fanti aus Sion (www.sebastienfanti.ch). Fanti stellte gemäss seinem Beitrag in medialex 01/2011 vom 25.02.2011 dem Gericht – inhaltlich durchaus passend – im Logistep-Verfahren (1C_285/2009) die (Gretchen-)Frage. Er argumentierte dabei, dass bei einer öffentlichen Verhandlung alle richterlichen Aussagen auch öffentlich seien und das Twittern demnach erlaubt sein müssten.

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Keine elektronische Versandpflicht für kantonale Behörden und Gerichte – entgegen VeÜ-ZSSchK

In der aktuellen AJP (1/2011) ist mir ein Beitrag zum elektronischen Rechtsverkehr mit Behörden aufgefallen. RA Dr. iur. Peter Guyan (www.peterguyan.ch) und RA Lukas Huber (Stv. Generalsekretär des Obergerichts Zürich) beschreiben in „Elektronischer Rechtsverkehr nach VeÜ-ZSSchK“ recht ausführlich wie der elektronische Rechtsverkehr funktioniert.

Der Beitrag ist einerseits eine praktische Anleitung für Parteien und deren Vertreter, welche Eingaben elektronisch versenden oder erhalten möchten, sowie anderseits für die betroffenen Gerichte. So führen die Autoren Schritt für Schritt durch den ganzen Ablauf und geben praktische Tipps. Die sollen hier nicht alle aufgeführt werden, hierzu wird auf den Beitrag verwiesen. Bemerkenswert ist aber, dass die Autoren klar machen, dass es auf Seiten der Behörden und Gerichte zwar eine Pflicht gibt, elektronische Eingaben zu empfangen, hingegen gibt es für die Gerichte und Behörden grundsätzlich keine Pflicht ihre eigenen Dokumente elektronisch zu versenden (S. 75 f. und S. 83).

Dazu gilt es vorher kurz auszuholen. Weiterlesen „Keine elektronische Versandpflicht für kantonale Behörden und Gerichte – entgegen VeÜ-ZSSchK“

Was Schweizer Gerichte zum Software-Vertragsrecht entscheiden

Ende Januar hat der Informatikrecht-Spezialist Gianni Fröhlich-Bleuler (www.jurpm.ch) mit einem Jusletter-Beitrag eine alte IT-Juristen-Pendenz abgebaut. In seinem Beitrag „Rechtsprechung zum Software-Vertragsrecht“ (Jusletter 24. Januar 2011) bietet er eine Übersicht über die Rechtsprechung der Schweizer Gerichte zum Software-Vertragsrecht der letzten Jahre. Der Beitrag ist erfrischend klar und einfach geschrieben sowie gut strukturiert. Damit ist er meines Erachtens ein prima Ausgangspunkt für juristische Recherchen zum Thema und eine gute Grundlage oder Einstieg für IT-Leute. Gestandene Experten können verifizieren, ob sie in den letzten Jahren auch sicher nichts verpasst haben.

Drei Punkte erscheinen mir besonders bemerkenswert:

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Bewerber-Screening in Sozialen Netzwerken ist nicht erlaubt

Ein aktueller Jusletter-Beitrag hat, kurz nachdem ich via Twitter auf ihn aufmerksam gemacht habe, für einige Diskussionen gesorgt. Es handelt sich um den Beitrag „Soziale Netzwerke und Arbeitsverhältnis“ von Dr. iur. Urs Egli in Jusletter 17. Januar 2011. Eines will ich vorweg nehmen: Der Beitrag ist ein „must“ für Arbeitsrechtler, Personalfachleute und Social Media Interessierte.

Der Autor Urs Egli ist als als Zürcher Anwalt (www.epartners.ch) auf Technologierecht spezialisiert. In seinem Beitrag analysiert er wie sich Soziale Netzwerke heutzutage auf den Betriebsalltag auswirken. Die Themen sind damit gegeben: Chancen und Riskien für den Betrieb, Datenschutzfragen, Hinweise zu Nutzungsreglementen, Missbrauchsmöglichkeiten durch die Arbeitnehmer, Überwachung durch den Arbeitgeber, Screening von Stellenbewerbern, das „Friending“ zwischen Vorgesetzten und Mitarbeitern sowie die Nutzung Sozialer Medien innerhalb des Betriebs.

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