Jedes Jahr im Frühling findet das Tagesseminar «Arbeitsrecht in der Unternehmung» statt. Unter dem Titel «Die Nutzung von Social Media im Arbeitsumfeld» durfte ich dieses Jahr ein Referat dazu beitragen. Nachfolgend findet sich u.a. meine PowerPoint-Präsentation.
Schlagwort: Persönlichkeitsverletzung
Das TdG-Urteil und seine Auswirkungen für Host-Provider
Die Verantwortlichkeit von Host-Providern wird (auch) in der Schweiz diskutiert. Am 4. März hat nun RA Alexander Kernen in Jusletter das Bundesgerichtsurteil 5A_792/2011 vom 14. Januar 2013 besprochen. Dieses Urteil äusserte sich zur Frage, ob die Tribune de Genève (TdG) als Betreiberin einer Blogplattform für persönlichkeitsverletzende Beiträge der Blogger verantwortlich gemacht werden kann. Beitrag wie Urteil sind zwar Wochen bzw. Monate alt, das Urteil ist aber wichtig, weshalb beide nachfolgend kurz zusammengefasst werden.
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Ehrverletzung auf Facebook: So kann man in der Schweiz vorgehen
Spätestens seit dem St. Galler Urteil ist jedem klar, dass Beschimpfungen auch auf Facebook strafrechtlich relevant sind. Jemanden als «Seckel» und «truurige Mensch» zu bezeichnen, ist unter Umständen nach Art. 177 StGB strafbar. Trotzdem stellt sich die Frage, ob es in solchen Fällen auch gegen den Host-Provider selber, also Facebook, juristische Mittel gibt. Kann man Facebook z.B. zwingen beleidigende Einträge zu löschen? Dr. Karl-Jascha Schneider-Marfels beschreibt in seinem Beitrag in Jusletter 20. Februar 2012 (Facebook, Twitter & Co: «Imperium in imperio») seine Erfahrung, die er in einem konkreten Fall als Anwalt gemacht hat. Nachfolgend wird der Beitrag sowie ein Vorgehensvorschlag zusammengefasst.
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