Keine elektronische Versandpflicht für kantonale Behörden und Gerichte – entgegen VeÜ-ZSSchK

In der aktuellen AJP (1/2011) ist mir ein Beitrag zum elektronischen Rechtsverkehr mit Behörden aufgefallen. RA Dr. iur. Peter Guyan (www.peterguyan.ch) und RA Lukas Huber (Stv. Generalsekretär des Obergerichts Zürich) beschreiben in „Elektronischer Rechtsverkehr nach VeÜ-ZSSchK“ recht ausführlich wie der elektronische Rechtsverkehr funktioniert.

Der Beitrag ist einerseits eine praktische Anleitung für Parteien und deren Vertreter, welche Eingaben elektronisch versenden oder erhalten möchten, sowie anderseits für die betroffenen Gerichte. So führen die Autoren Schritt für Schritt durch den ganzen Ablauf und geben praktische Tipps. Die sollen hier nicht alle aufgeführt werden, hierzu wird auf den Beitrag verwiesen. Bemerkenswert ist aber, dass die Autoren klar machen, dass es auf Seiten der Behörden und Gerichte zwar eine Pflicht gibt, elektronische Eingaben zu empfangen, hingegen gibt es für die Gerichte und Behörden grundsätzlich keine Pflicht ihre eigenen Dokumente elektronisch zu versenden (S. 75 f. und S. 83).

Dazu gilt es vorher kurz auszuholen. Weiterlesen „Keine elektronische Versandpflicht für kantonale Behörden und Gerichte – entgegen VeÜ-ZSSchK“

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Was Schweizer Gerichte zum Software-Vertragsrecht entscheiden

Ende Januar hat der Informatikrecht-Spezialist Gianni Fröhlich-Bleuler (www.jurpm.ch) mit einem Jusletter-Beitrag eine alte IT-Juristen-Pendenz abgebaut. In seinem Beitrag „Rechtsprechung zum Software-Vertragsrecht“ (Jusletter 24. Januar 2011) bietet er eine Übersicht über die Rechtsprechung der Schweizer Gerichte zum Software-Vertragsrecht der letzten Jahre. Der Beitrag ist erfrischend klar und einfach geschrieben sowie gut strukturiert. Damit ist er meines Erachtens ein prima Ausgangspunkt für juristische Recherchen zum Thema und eine gute Grundlage oder Einstieg für IT-Leute. Gestandene Experten können verifizieren, ob sie in den letzten Jahren auch sicher nichts verpasst haben.

Drei Punkte erscheinen mir besonders bemerkenswert:

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Mein Blog

Seit fast einem Jahrzehnt bewege ich mich als Schweizer Jurist im Bereich „Recht und Informatik“. Dass das Recht vom wahnsinnig raschen technologischen Fortschritt immer wieder herausgefordert wird, erlebe ich als sehr stimulierend. Dabei scheint es mir wichtig als Juristen Augenmass zu wahren und sich aktuell zu halten – was ja beides nicht immer ganz einfach ist. Diese beiden Fähigkeiten sind nebst anderen zentral in der Rechtsanwendung, Rechtsprechung wie auch der Rechtsetzung. Bei letzterer, also der Rechtsetzung, ist zu beachten, dass der Forderung nach Anpassung der gesetzlichen Grundlagen nicht immer sofort nachzugeben ist – oft sind unsere Rechtsgrundlagen viel flexibler, als wir gemeinhin annehmen.

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