Schweizer IT-Recht-Links #7 – Rückblick Jusletter Nov. 2021– Künstliche Intelligenz und E-VDSG

Jonas Fischer / Mathias Fuchs, Brauchen wir eine Legaldefinition für künstliche Intelligenz?, in: Jusletter 8. November 2021

Die Autoren schauen sich aus rechts- und computerwissenschaftlicher Sicht das geplante «Kompetenznetzwerks Künstliche Intelligenz KNW KI» des Schweizerischen Bundesrates vom 25. August 2021 sowie den Verordnungsentwurf der EU-Kommission vom 21. April 2021 genauer an. Ihr Fazit: Nein, der Versuch einer Legaldefinition macht aus heutiger Optik keinen Sinn.

Alfred Früh / Dario Haux, Künstliche Intelligenz als Erfinder:in?, in: Jusletter 15. November 2021

„Bei zahlreichen Patentämtern weltweit werden derzeit Erfindungen zum Patent angemeldet, die von einer Künstlichen Intelligenz (KI) gemacht worden sein sollen. Mit diesen Verfahren konfrontieren die Anmelder das Patentsystem gezielt mit der grundlegenden Frage, wie künftig mit KI-Erfindungen umgegangen werden soll. Davon angeregt gibt der vorliegende Beitrag einen vorläufigen Überblick über die verschiedenen Verfahren und nimmt eine erste Einordnung vor.“

Amédéo Wermelinger, Vernehmlassungsvorlage Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz, in: Jusletter 22. November 2021

Der Autor kommentiert kritisch die Vernehmlassungsvorlage E-VDSG. Er schaut sich einzelne Bestimmungen der Vorlage genauer an, wobei er sich auf die privatrechtlichen Bestimmungen fokussiert.

Fabienne Graf / Liliane Obrecht, Rechtliche Rahmenbedingungen für Künstliche Intelligenz in der Schweiz, in: Jusletter 29. November 2021 

Am 10. November 2021 fand an der Universität Zürich eine gemeinsame Veranstaltung des Projekts «Nachvollziehbare Algorithmen: ein Rechtsrahmen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz» und des Strategy Lab der Digital Society Initiative (DSI) statt. Die Autor*innen berichten von der Tagung.

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